Anlässlich der Bauministerkonferenz am 20. und 21. November fordert der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, die Länder und Kommunen auf, den kürzlich beschlossenen „Bau-Turbo“ konsequent anzuwenden.
„Bezahlbares Bauen braucht Tempo – gerade in einer Phase, in der in vielen Regionen viel zu wenig Wohnungen vorhanden sind“, betont ZIA-Präsidentin Iris Schöberl. „Jetzt müssen die Kommunen und Gemeinden die neuen Möglichkeiten konsequent nutzen.“
Das Gesetz enthält zentrale Maßnahmen wie die Sonderregelung für Wohnungsbau, erweiterte Befreiungs- und Abweichungsmöglichkeiten sowie Klarstellungen zu Lärmkonflikten. „Diese Instrumente beseitigen Hemmnisse, die den Wohnungsbau bislang ausgebremst haben“, so Schöberl weiter. „Die Immobilienwirtschaft steht bereit, Projekte umzusetzen. Aber die Wirksamkeit hängt entscheidend von den Kommunen ab, die nun in der Verantwortung stehen.“
Der ZIA fordert deshalb auch eine verbindliche Evaluierungspflicht, um die Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls nachsteuern zu können. Zudem müssten flankierende Reformen folgen, um den Wohnungsbau nachhaltig anzukurbeln: so etwa durch den Verzicht auf Baustandards, die nicht unbedingt notwendig sind, sowie durch eine Anpassung der Förderprogramme und steuerliche Entlastungen wie bei der Grunderwerbsteuer. (DFPA/ljh)
Der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA) mit Sitz in Berlin ist der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft. Er spricht durch seine Mitglieder, darunter mehr als 30 Verbände, für rund 37.000 Unternehmen der Branche entlang der gesamten Wertschöpfungskette.
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