BaFin bereitet Informationen zur Erlaubniserteilung für Banken und Finanzdienstleister neu auf

Auf der Internetseite der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (bafin.de) hat die neue Rubrik „Markteintritt“ die bisherige Rubrik „Zulassung“ abgelöst. Unter „Markteintritt“ erhalten Interessenten und Antragsteller grundlegende Informationen zu Erlaubnisverfahren für erlaubnispflichtige Bankgeschäfte, Wertpapierdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, das Kryptoverwahrgeschäft, Zahlungsdienste und das E-Geld-Geschäft sowie Mischformen dieser Geschäfte (hybride Geschäftsmodelle).

An gleicher Stelle gibt die BaFin einen Überblick über den einschlägigen nationalen und europäischen Rechtsrahmen, den Ablauf und die Prozesse eines Erlaubnisverfahrens sowie die wesentlichen Prüfkriterien. Nutzer können zudem weitergehende Informationen wie relevante Formulare, Hinweis- und Merkblätter sowie Kontaktadressen für die Einreichung eines Erlaubnisantrags abrufen.

Die Rubrik bietet Unternehmen und Interessenten eine erste Orientierung, um die einzelnen erlaubnispflichtigen Geschäfte abzugrenzen. Sie enthält Hinweise zu den materiell relevanten Themenkomplexen sowie dem Ablauf von Erlaubnisverfahren insbesondere im Kontext des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus SSM. Die Besonderheiten von Erlaubnisverfahren für CRR-Kreditinstitute, welche die BaFin zusammen mit der Europäischen Zentralbank führt und die von dieser abschließend entschieden werden, stellt die Seite überblicksartig dar.

Das Angebot soll es dem Antragsteller erleichtern, sein Geschäftsmodell in den Aufsichtsrahmen einzuordnen und einen möglichst vollständigen und aussagekräftigen Antrag einzureichen. Dies sollte zu Effizienzgewinnen führen und sich positiv auf die Verfahrensgüte und -dauer auswirken.

In diesem Zusammenhang hat die BaFin ebenfalls eine neue Rubrik „Passporting“ geschaffen, welche die Inhalte der Rubriken „EU-/EWR-Kreditinstitute“ und „EU-/EWR-Wertpapierdienstleister“ ersetzt und ausführlicher darstellt. (DFPA/TH1)

Quelle: Publikationen & Daten BaFin

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie vereinigt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten.

www.bafin.de

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