BaFin-Rundschreiben: Mindestanforderungen an Geschäftsorganisation von Einrichtungen der bAV

Das Rundschreiben „Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung“ (MaGo für EbAV) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) tritt am 1. Juni 2021 in Kraft. Es adressiert die von der BaFin beaufsichtigten Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) und legt dar, wie sie ihre Geschäftsorganisation gemäß §§ 23 ff. in Verbindung mit §§ 234a ff. Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) ausgestalten sollen.

In Bezug auf das Proportionalitätsprinzip konkretisiert das Rundschreiben die gesetzlich zusätzlich gegenüber Solvency-II-Versicherern erwähnten Kriterien „Größenordnung der Tätigkeiten“, „Größe“ und „interne Organisation“ der EbAV. Für die Kriterien „Größe“ und „interne Organisation“ hebt das Rundschreiben ihre erweiterte Anwendungsmöglichkeit hervor.

Die für eine Schlüsselfunktion verantwortlichen Personen der EbAV sind beim Vorliegen einer wesentlichen Feststellung zu schweren Unregelmäßigkeiten in ihrem Verantwortungsbereich verpflichtet, eine Meldung gegenüber der Geschäftsleitung sowie unter Umständen gegenüber der Aufsicht vorzunehmen. Die BaFin konkretisiert in ihrem Rundschreiben Inhalt, Umfang, Adressaten sowie Zeitpunkt einer solchen Meldung und geht auch darauf ein, wie sich Bündelung und Ausgliederung von Schlüsselfunktionen auf die Erfüllung der Meldepflicht auswirken können.

In den Kapiteln zu den Schlüsselfunktionen sowie der Ausgliederung erläutert die BaFin, worauf EbAV zu achten haben, wenn die für eine Schlüsselfunktion verantwortliche Person bzw. – im Falle einer Ausgliederung – der Ausgliederungsbeauftragte gleichzeitig im Trägerunternehmen der EbAV eine ähnliche Aufgabe ausüben. (DFPA/JF1)

Quelle: Newsletter BaFin

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie vereinigt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten.

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