KfW rät zu neuen Wegen bei Investitionen in Verkehrsinfrastruktur
Der Investitionsrückstand im Bereich kommunaler Straßen- und Verkehrsinfrastruktur ist in den letzten Jahren immer weiter angestiegen. Er liegt inzwischen bei rund 31 Milliarden Euro. Das ist ein Viertel des gesamten kommunalen Investitionsstaus und etwa sechs Milliarden Euro mehr, als die Kommunen 2014 überhaupt für Investitionen vorgesehen hatten. Der zusätzliche Finanzierungsbedarf für die Erhaltung und den Nachholbedarf von Gemeinde- und Kreisstraßen in den nächsten 15 Jahren wird auf 2,65 Milliarden Euro jährlich geschätzt, ohne Brücken. Die KfW analysiert in ihrem „Kommunalpanel 2014“ Ursachen und mögliche Auswege.
Ein Lösungsansatz liege in der stärkeren Nutzung alternativer Finanzierungs- und Beschaffungsinstrumente mit privater Beteiligung. Hierfür müssten sich Kommunen weiter öffnen und entsprechendes Knowhow aufbauen. Auch wenn die für die Erhaltung der bestehenden Infrastruktur notwendigen Investitionen weiterhin überwiegend traditionell beschafft und finanziert werden müssten, könnten solche Projekte eine ergänzende Alternative sein. Partnerschaftliche Projekte mit der Privatwirtschaft können – trotz aller Kritik – langfristig Einsparungen und Vorteile bringen, ohne dass die (gesamte) Steuerung des Infrastrukturangebots aus der kommunalen Hand gegeben werden muss. Zudem wird eine stärkere Nutzerfinanzierung bei kommunalen Straßenbauinvestitionen diskutiert. Auch könne der Bund, gemeinsam mit den Kommunen, noch vorhandene Spielräume bei der Verschuldung nutzen, ohne dabei die bestehenden Schuldenbegrenzungsregeln zu verletzen.
Quelle: KfW Research
Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) ist die größte nationale Förderbank der Welt. Ihre Gründung erfolgte auf der Grundlage des „KfW-Gesetzes“ als eine Anstalt des öffentlichen Rechts. (AZ)