BaFin-Präsident: Versicherer in Manndeckung nehmen
„Die deutschen Versicherer werden den Einstieg in die Welt von Solvency II nur mit erheblicher Anstrengung schaffen - trotz der Übergangsregelungen und der Volatilitätsanpassung, die das Regelwerk nun vorsieht.“ Das sagte der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Felix Hufeld bei der diesjährigen Pressekonferenz der Behörde am 12. Mai in Frankfurt am Main. Sollten die Zinsen weiter so niedrig bleiben, führte er aus, werde die BaFin auch mehr Unternehmen in die aufsichtliche Manndeckung nehmen müssen.
Auch die deutschen Banken leiden laut Hufeld verstärkt unter dem niedrigen Zinsniveau. Er kündigte an, die BaFin werde daher in Kürze unter den Banken, die sie nach wie vor direkt beaufsichtige, erneut eine Niedrigzinsumfeld-Umfrage durchführen.
Der BaFin-Präsident ging in seiner Rede auch auf den Single Supervisory Mechanism (SSM) ein. Der SSM verfolge bei seiner Aufsicht über die bedeutenden Institute der Eurozone einen sehr viel stärker quantitativen, also kennzahlenbasierten Ansatz. Dagegen sei nichts einzuwenden, so Hufeld, solange Einigkeit bestehe, dass gute Aufsicht im Einzelfall auch eine qualitative, abwägende und beurteilende Komponente haben müsse. Die Vorstellung, dass aufsichtliche Entscheidungen allein Ergebnis einer mechanistischen, kennzahlen- oder entscheidungsbaumgestützten Deduktion sein könnten, gehe an der Realität vorbei.
Der BaFin-Präsident hob auch die Bedeutung des kollektiven Verbraucherschutzes hervor, der mit dem Kleinanlegerschutzgesetz als Aufsichtsziel für alle Geschäftsbereiche der BaFin gesetzlich verankert werden soll. Damit setze der Gesetzgeber ein deutliches Zeichen. Der Schutz des Verbraucherkollektivs sei ein hohes öffentliches Gut.
Quelle: Pressemitteilung BaFin
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie vereinigt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. (TH1)